Meine Ziele für die kommenden sechs Jahre

Daniel Schultheiß hochkant - P. ChatterjeeIn der Politik kommt es vor allem auf den Stil an, wie Menschen miteinander arbeiten. Das gilt in der Kommunalpolitik umso mehr, denn hier betreffen viele Entscheidungen die meisten Menschen direkt und vor ihrer Haustür. Die Zusammenarbeit mit den Ilmenauerinnen und Ilmenauern ist mir daher schon immer ein Grundanliegen in meiner kommunalpolitischen Arbeit. Ich engagiere mich seit 2009 erst als Stadtrat aktiv für den Ausbau der Bürgerbeteiligung in Ilmenau und entwickle seit 2018 Beteiligungsinstrumente als Oberbürgermeister weiter. Bürgerfragestunde und Bürgerhaushalt sind relativ neue Instrumente in Ilmenau, die durch viel Überzeugungsarbeit während meiner Stadtratsarbeit eingeführt werden konnten. Die Beteiligungsplattform, der Mängelmelder, das Ratsinformationssystem und das Kita-Portal waren dann Instrumente, die ich als Oberbürgermeister eingeführt habe. Das Ende der Fahnenstange ist aber noch nicht erreicht. Nur mit Ihnen entwickeln wir Ilmenau!

Echte Bürgerbeteiligung zusammen mit den Menschen

Echte Bürgerbeteiligung kann durchaus Prozesse verlangsamen, sie kann unbequem sein und sie kann am Ende im Diskurs sogar zu einem anderen als dem erwarteten Ergebnis führen. Aber das alles ist es mir wert. Kommunalpolitik für die Bürgerinnen und Bürger lässt sich eben nur glaubwürdig mit den Bürgerinnen und Bürgern machen.

Kommunale Arbeit auf Augenhöhe

bürgerbeteiligung ob-wahl ilmenauAber nicht nur die kommunalen Gremien müssen auf Augenhöhe mit den Menschen in Ilmenau zusammen arbeiten. Auch Stadtverwaltung, Stadtrat und der Oberbürgermeister müssen als ein Team zusammen arbeiten, das gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern Lösungen für Probleme sucht, aber vor allem Ilmenau gestaltet. Dieses Selbstbild lebe ich vor und dieses Selbstbild lebt auch die Stadtverwaltung als oberster Dienstleister für die Menschen in Ilmenau.

Als parteiloser Oberbürgermeister kann ich glaubhaft eine überparteiliche Arbeit vertreten. Die Fähigkeit, über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg zu arbeiten, konnte ich in zehn Jahren Stadtratsarbeit und seit fast sechs Jahren als Oberbürgermeister unter Beweis stellen.

Ohne politische Dogmen und Einschränkungen bin ich gemeinsam mit dem Stadtrat und der Stadtverwaltung als Ansprechpartner für die Menschen da. Die kompetenten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ilmenauer Stadtverwaltung stehen Ihnen gerne als moderner Dienstleister zur Verfügung. Der Stadtrat bezieht zukünftig die Menschen noch mehr in seine vielfältigen Entscheidungen ein. Schlussendlich agiert der Oberbürgermeister als Moderator, aber auch als der Treiber für den Fortschritt. Hierbei sollen auch weiterhin neue Technologien und die Möglichkeiten der Digitalisierung den Zugang zur Stadtverwaltung und die Möglichkeit der Mitbestimmung erleichtern, ohne klassische Kommunikationswege zu verschließen.

Weiche Standortfaktoren für ein Ilmenau der Generationen

spielplatz ob-wahl ilmenauWir können und müssen Ilmenau weiterentwickeln. Dabei müssen wir vor allem die Menschen und deren soziale wie gesellschaftliche Interessen in den Vordergrund stellen. Wir leben in Thüringen längst in einer schrumpfenden Gesellschaft. Es gibt durch immer weiter zurückgehende Geburten im Land also grundsätzlich weniger junge Menschen, die in Ausbildung gehen und dann dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen oder die sich in gesellschaftlichen, sozialen oder sportlichen Strukturen ehrenamtlich engagieren. Der demografische Wandel schlägt von Jahr zu Jahr gnadenloser zu und ich vermisse geeignete Mittel, diesem Trend in Deutschland entgegenzuwirken.

Das bedeutet für uns im Umkehrschluss, wir müssen hier im Kleinen in Ilmenau noch aktiver werden und unsere Bemühungen wie in den vergangenen Jahren weiter ausbauen, um unsere Stadt im stärker werdenden Wettbewerb als attraktiven Lebens- und Arbeitsort zu platzieren. Als Verwaltung und in unseren Gremien können wir mit moderner Stadtentwicklung den Grundstein dafür legen, in diesem zukünftigen Wettbewerb um junge Menschen zu bestehen. Nur ein Ilmenau, dass für junge Menschen und Familien lebenswert und attraktiv ist, kann auch für ältere lebenswert bleiben, also: Ein Ilmenau für alle Generationen.
Seit 2018 wurden beispielsweise allein in die Erweiterung, Erneuerung und Sanierung von Spielplätzen in unserer Stadt und den Ortsteilen über 2 Millionen Euro investiert. Das ist einmalig in der Geschichte unserer Stadt.

Kleine Erfolge in der Zielstellung der Generationenfreundlichkeit gibt es schon. Ilmenau wurde auf Platz 2 der familienfreundlichsten mittelgroßen Städte gekürt. Diesen Weg möchte ich weiter beschreiten, weil ich davon überzeugt bin, dass das unser Weg ist. Wir können in Ilmenau eine Kinderbetreuungsgarantie anbieten. Wir bauen in Ilmenau stetig unsere Freizeitangebote aus. Neben Eishalle, Schwimmhalle, Freibad, stehen bald Mountainbike-Strecken in unterschiedlichen Schwierigkeiten zur Verfügung. Die Rodelbahn wird in den nächsten Jahren saniert und in der Festhalle findet seit einem Jahr ein kulturelles Angebot statt, wie es dieses nie vorher gegeben hat.

Solide Finanzplanung für kommende Generationen

kinder als zukunft - ob-wahl ilmenauEin verantwortungsvoller Umgang mit den Finanzen der Stadt ist essenziell und der Einsatz strategischer Finanzplanung wichtiger denn je. Schließlich wollen wir unseren Kindern eine finanziell schlagkräftige Kommune und ein attraktives Lebensumfeld hinterlassen. All die Arbeit und Investitionen finden in Ilmenau seit Jahren ohne jegliche Neuverschuldung statt. Alleine im Jahr 2024 tilgen wir Schulden von über 2 Millionen Euro, womit wir aller Voraussicht nach zum Ende des aktuellen Haushaltsjahres einen Schuldenstand von nur etwa 160 € pro Person in Ilmenau aufweisen. Der Durchschnittliche Verschuldungsgrad aller Kommunen in Thüringen liegt gerade bei fast 600 Euro pro Person.

Wahlprogramm der vier Bausteine

Die Themenschwerpunkte meiner Arbeit gliedere ich in vier Bausteine, unter denen sich unsere großen und kleinen Herausforderungen einordnen lassen. Wichtig dabei ist, dass die Reihenfolge der Bausteine oder Unterpunkte keine Gewichtung oder Wertung sind. Um eine Stadt mit ihren Menschen zu entwickeln müssen viele Puzzleteile ineinander passen, die Realität ist einfach zu komplex, um einzelne Themenfelder völlig unabhängig von anderen zu bearbeiten.

Baustein 1 – Attraktive Innenstadt und Ortsteile

Ich möchte Ilmenau auch in Zukunft als attraktive Stadt erhalten, aber vor allem weiterentwickeln. Dies gelingt durch aktive Einbeziehung aller Akteure in alle Maßnahmen. Gleiche Standards in den Ortsteilen zu erreichen und dabei neue Angebote und weiche Standortfaktoren in der Stadt zu schaffen, ist mein Ziel. Damit setzen wir uns von anderen ab.

Mobilität und Verkehrsströme verändern sich. Deshalb soll das Verkehrskonzept weitergeführt werden, damit Verkehrswege und -angebote heutigen Erwartungen entsprechen. Das gilt auch für einen hochwertigen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Unsere Ortsteile sollen zudem sukzessive an das Radwegnetz angeschlossen werden. Ebenso werden wir in Ilmenau weiter innovative Mobilitätsformen erforschen, um auch für zukünftige Entwicklungen gewappnet zu sein.

Zur Attraktivität einer modernen Stadt gehört auch, auf die klimatischen Veränderungen, die wir mehr und mehr erleben, vorbereitet zu sein. Innerstädtische Begrünung muss bei jeder Maßnahme von Beginn an mitgedacht werden, damit unsere Stadt auch in warmen Sommern ein angenehmer Ort bleibt.

Baustein 2 – Ilmenau der Generationen

Ilmenau muss auch für Kinder und Jugendliche eine attraktive Stadt bleiben. Daher bleibe ich in regem Austausch mit Vertretern von Schulen, Kindergärten, Elternvertretern und dem Kinder- und Jugendbeirat.

Gute Bildungschancen, sichere Schulwege, abwechslungsreiche Freizeitmöglichkeiten sowie geeigneter und preiswerter Wohnraum sind dabei für Familien essenziell, um sich in Ilmenau wohlzufühlen. Daher reduzieren wir seit Jahren Engpässe bei bestimmten Wohnungsgrößen und Erweitern das Angebot an barrierereduziertem Wohnraum speziell für Senioren weiter. Ilmenau ist eine Stadt für alle Generationen! Wir alle benötigen einander und profitieren von den Erfahrungen und Besonderheiten jeder einzelnen Generation.

Baustein 3 – Freizeit, Kultur, Sport und Ehrenamt

Kulturelles Leben und Freizeitgestaltung sind der Kern einer funktionierenden Gesellschaft. Daher koordinieren wir diese Angebote nach einer Strukturreform in der Stadtverwaltung aus einer Hand.

Ehrenamt und Vereinsleben sind einer der sozialen Pfeiler der Stadt und müssen nach Kräften weiter unterstützt werden. Nach der Erhöhung der Vereinsförderung, möchte ich Menschen, die ehrenamtlich tätig sind, weiter finanziell, ideel, aber auch organisatorisch unterstützen. Ein Ehrenamtslotse soll zuküftig direkter Ansprechpartner für alle sein.

Den Ausbau von Sportstätten für alle Generationen und Spielplätzen für unsere Kinder werde ich weiter vorantreiben. In Ilmenau lebt es sich gut!

Baustein 4 – Wirtschaft, Gründertätigkeit und Technische Universität Ilmenau

Gemeinsam mit städtischen Unternehmen entwickle ich auch die Versorgungsinfrastruktur (v.a. Glasfaser, Fernwärme) strategisch weiter. Ebenso unterstütze ich die städtische Wirtschaft nach Kräften.

Ilmenau ist geprägt von kleinen und mittleren Unternehmen. Die Förderung von Gründungen und die strategische Ansiedlung von technologieorientierten Unternehmen sind mein bisheriger Schwerpunkt. Das Quartier Fischerhütte wird zu einem Gewerbe-, Wohn-, Freizeit- und Naturareal.

Die Technische Universität Ilmenau ist nicht nur der Innovationsmotor der Region. Sie prägt mit ihren Vereinen und Initiativen zudem das kulturelle genau wie sportliche Leben vor Ort. Ich konnte in den letzten Jahren maßgeblich zu einer engeren Verknüpfung zwischen Stadt und Universität beitragen und werden dies weiter tun. Konkrete Projekte machen technischen Fortschritt erlebbar.





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