Mein Wahlprogramm

In der Politik kommt es vor allem auf den Stil an, wie Menschen miteinander arbeiten. Das gilt in der Kommunalpolitik umso mehr, denn hier betreffen viele Entscheidungen die meisten Menschen direkt und vor ihrer Haustür. Die Zusammenarbeit mit den Ilmenauerinnen und Ilmenauern ist mir daher schon immer ein Grundanliegen in meiner kommunalpolitischen Arbeit. Ich engagiere mich seit Jahren aktiv für den Ausbau der Bürgerbeteiligung in Ilmenau und möchte dies auch weiter tun. Bürgerfragestunde und Bürgerhaushalt sind relativ neue Instrumente in Ilmenau, die durch viel Überzeugungsarbeit eingeführt werden konnten. Aber das Ende der Fahnenstange ist noch lange nicht erreicht.

Echte Bürgerbeteiligung zusammen mit den Menschen

Echte Bürgerbeteiligung kann durchaus Prozesse verlangsamen, sie kann unbequem sein und sie kann am Ende sogar zu einem anderen als dem erwarteten Ergebnis führen. Aber das alles ist es mir wert. Kommunalpolitik für die Bürgerinnen und Bürger lässt sich eben nur glaubwürdig mit den Bürgerinnen und Bürgern machen. Die Partner in unserem Wahlbündnis sind die einzigen, die sich in den letzten Jahren glaubhaft für mehr Beteiligung eingesetzt haben und sie werden es auch weiterhin tun.

Kommunale Arbeit auf Augenhöhe

Aber nicht nur die kommunalen Gremien müssen auf Augenhöhe mit den Menschen in Ilmenau zusammen arbeiten. Auch Stadtverwaltung, Stadtrat und der zukünftige Oberbürgermeister müssen als ein Team zusammen arbeiten, das gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern Lösungen für Probleme sucht, aber vor allem Ilmenau gestaltet.

Als parteiloser Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl, der von einem breiten Bündnis aus fünf Partnern getragen wird, kann ich glaubhaft eine überparteiliche Arbeit vertreten. Die Fähigkeit, über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg zu arbeiten, konnte ich bereits in den letzten Jahren im Stadtrat unter Beweis stellen.

Ohne politische Dogmen und Einschränkungen möchte ich gemeinsam mit dem Stadtrat und der Stadtverwaltung als Ansprechpartner für die Menschen da sein. Die kompetenten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ilmenauer Stadtverwaltung stehen Ihnen gerne als moderner Dienstleister zur Verfügung. Der Stadtrat bezieht zukünftig die Menschen noch mehr in seine vielfältigen Entscheidungen ein. Schlussendlich agiert der Oberbürgermeister als Moderator, aber auch als der Treiber für den Fortschritt. Hierbei sollen vor allem neue Technologien und die Möglichkeiten der Digitalisierung den Zugang zur Stadtverwaltung und die Möglichkeit der Mitbestimmung erleichtern, ohne klassische Kommunikationswege zu verschließen.

Menschen statt Beton

In Ilmenau wurde sehr viel investiert in den letzten Jahrzehnten. Seit einigen Jahren herrscht wieder Bau-Boom und die aktuelle Bauphase wird erst mit Fertigstellung der Festhalle und der Schwimmhalle ihren Abschluss finden. Die Stadtspitze und der Stadtrat hat sich dabei viele Jahre vor allem über Bauprojekte identifiziert.

Die Rahmenbedingungen haben sich aber inzwischen geändert. Die Eingemeindungen unserer neuen Ortsteile müssen gestemmt werden, Fördermittel werden knapper und der finanzielle Spielraum wird durch die massive Neuverschuldung der letzten Haushaltspläne immer kleiner. Dennoch können wir Ilmenau weiterentwickeln. Dabei müssen wir vor allem die Menschen und deren soziale wie gesellschaftliche Interessen in den Vordergrund stellen. Kleine Investitionen in bestehende Infrastruktur oder Sportstätten können die Attraktivität der Stadt weiter erhöhen. Wir haben eine reichhaltige Vereinslandschaft, die gerade in den Ortsteilen Kern der Identität und kulturelles Zentrum ist. Diese Vereine bestmöglich zu fördern wird eine wichtige Aufgabe in der Zukunft sein, um das gesellschaftliche Leben in Ilmenau attraktiv zu halten.

Solide Finanzplanung für kommende Generationen

Daher ist ein verantwortungsvoller Umgang mit den Finanzen der Stadt essenziell und der Einsatz strategischer Finanzplanung wichtiger denn je. Schließlich wollen wir unseren Kindern eine finanziell schlagkräftige Kommune und ein attraktives Lebensumfeld hinterlassen. Maßvolle Ausgaben zum Erhalt und Ausbau weicher Standortfaktoren sind daher angebracht. So können wir die Verschuldung der Stadt langfristig wieder minimieren, um auch zukünftig Spielraum für wichtige Investitionen und Sanierungsmaßnahmen zu haben.

Wahlprogramm der vier Bausteine

Im Austausch mit allen Bündnispartnern haben wir ein Wahlprogramm mit vier Bausteinen erarbeitet. Die Bausteine „Attraktive Innenstadt und Ortsteile“, „Ilmenau der Generationen“, „Kultur, Sport und Ehrenamt“ und „Wirtschaft, Gründertätigkeit und TU Ilmenau“ gliedern dieses Programm.

Wahlprogramm Dr. Daniel Schultheiß